Jürgen Weigelt: LINKE spielt unsauberes Spiel
Auf die heutige Meldung der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt erwidert der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und Kultur der CDU-Landtagsfraktion, Jürgen Weigelt:
„DIE LINKE spielt ein unsauberes Spiel. Wenn sie die Ausgaben für die Musikscheune auf Kloster Michaelstein in Höhe von 2,6 Millionen € heranzieht, um auf die für diesen Posten nicht mehr notwendigen Ausgabentitel im Doppelhaushalt abzustellen, dann ist dies in hohem Maße unseriös. Ich erinnere mich gut an das Abstimmungsverhalten im Finanzausschuss in der vergangenen Woche. Die Koalition hat den Beschlussvorschlag unterbreitet, Mittel in Höhe von 450.000 € aus der Konzessionsabgabe zur zusätzlichen Förderung der Museen einzustellen. Wer sich der Stimme enthalten hat, war u.a. DIE LINKE. Dies anzumerken, gehört zur Redlichkeit dazu!“