Auswärtiger Fraktionstag der CDU-Landtagsfraktion in Oschersleben
Zu einem auswärtigen Fraktionstag war die CDU-Landtagsfraktion im Wahlkreis 09 Oschersleben zu Gast. Auf Initiative der Abgeordneten Gabriele Brakebusch absolvierten die Politiker insgesamt sieben Vor-Ort-Besuche.
So trafen die Sozialpolitiker im Matthias-Claudius-Haus, einer Werkstatt für Behinderte, mit dem Geschäftsführer Michael Lange zusammen. Sie sprachen unter anderem über den Zugang der betreuten Personen auf den ersten Arbeitsmarkt und den Übergang in das Rentenalter sowie die damit verbundenen Schwierigkeiten der Unterbringung. Die Bildungs- und Kulturpolitiker der CDU-Landtagsfraktion fanden sich in der Europaschule ein. Die stellvertretende Schulleiterin Regina Kaupke erläuterte im Rahmen eines Rundgangs die Aktivitäten der Schule. Ein Problem liege unter anderem in den Klassengrößen, denn bei einigen weniger begehrten Berufsausbildungen seien die geforderten Mindestklassengrößen nicht zu erreichen. Für die stark regional verorteten Schüler würde dies bedeuten, an andere Berufsschulen zu wechseln, welches aber häufig nicht möglich ist, da die Wegstrecken zu weit sind.
Bei der Wilo AG in Oschersleben verschafften sich die Wissenschafts- und Wirtschaftspolitiker der Fraktion einen Überblick bei einem Betriebsrundgang und einem Informationsgespräch mit dem Werksleiter Bernd Schubert. Der innovative Pumpenhersteller ist weltweit tätig und plant in den kommenden Jahren den weiteren Ausbau des Standortes. Für das High-Tech-Unternehmen, das ein absoluter Vorreiter auf dem Gebiet der innovativen Pumpentechnik ist, gab es viel Lob und Anerkennung.
Der Amtsgerichtsdirektor Dietmar Beddies informierte die Mitglieder der Arbeitsgruppen Inneres sowie Recht, Verfassung und Gleichstellung über die Struktur des Amtsgerichtes in Oschersleben. Die gute Zusammenarbeit des Gerichts mit der Stadt und dem Bürgermeister wurde hervorgehoben. Das Amtsgericht bearbeitet ca. 700 Zivil- und 300 Strafrechtssachen pro Jahr. Die Finanzpolitiker sowie der Vorsitzende der Fraktion, André Schröder, waren beim Bürgermeister der Stadt Oschersleben, Dieter Klenke, zu Gast. Unter den Anwesenden war auch der Landrat des Bördekreises, Hans Walker. Die Diskussion war vorwiegend durch die finanziellen Herausforderungen und den Konsolidierungsdruck der Stadt in Bezug auf das Finanzausgleichsgesetz geprägt. Auch die Weiterführung des Förderprogramms Stark III wurde besprochen. Die CDU-Fraktion konnte dem Bürgermeister mitteilen, dass der vorliegende Gesetzentwurf zum FAG auf der Dezember-Sitzung des Landtages in einigen Punkten korrigiert werden soll.
Die Politiker der Arbeitsgruppe Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien und der Arbeitsgruppe Landesentwicklung und Verkehr besichtigten die Motorsport Arena. Der Geschäftsführer Thomas Voss bedauerte die fehlende gemeinsame Werbung von Land und Arena. Besonders im Bereich Tourismus sind Potenziale für gemeinsame Marketingstrategien vorhanden.
Die Landwirtschafts- und Umweltpolitiker besuchten die Agrarfrost GmbH & Co. KG. Der Pommes- und Chips-Hersteller informierte über sein Produktionsspektrum, landwirtschaftliche Aspekte und die Personalentwicklung. Die Fachkräfteproblematik sei besonders in der mittleren Managementebene stark zu spüren, führte der Werksleiter Dirk Offeney aus. Besonders interessant waren die Ausführungen zu Umweltaspekten des Unternehmens. Durch Zertifizierungen und Nachrüstungen von Anlagen, versucht das Unternehmen Energieeinsparungen zu erzielen und übererfüllt schon jetzt gesetzliche Umweltauflagen.
Nach der gemeinsamen Fraktionssitzung wurde auch erstmals eine Bürgersprechstunde durch die Fraktion angeboten. „So ein auswärtiger Fraktionstag ist für die CDU-Landtagsfraktion sehr wichtig. Man muss vor Ort mit den handelnden Akteuren ins Gespräch kommen, denn Politik kann nicht nur aus Magdeburg gestaltet werden. Das Gespräch mit der Verbandsgemeindebürgermeisterin Ines Becker hat mich beispielsweise in unserem Handeln bestätigt, das Finanzausgleichgesetz weiter zu korrigieren. Es muss an Stellschrauben gedreht werden, denn nur so können Unwuchten beseitigt werden und der Weg für ein intelligentes und aufgabenfinanziertes Finanzausgleichsgesetz frei gemacht werden“, betonte Fraktionsvorsitzender André Schröder bei der Bürgersprechstunde in Oschersleben.
„Ich freue mich, dass die Fraktion in meinem Wahlkreis zu Gast war und einige Anregungen mitnimmt, die in der Fraktion weitergehend behandelt werden sollen“, so Gabriele Brakebusch abschließend.