Krimhild Niestädt / Kay Barthel: Bei Mehreinnahmen Tilgung und Risikovorsorge

„Die aktuelle Steuerschätzung auf Bundesebene bestätigt die Erwartungen für Sachsen-Anhalt im Prinzip. Nun muss der Finanzminister Sachsen-Anhalts die Auswirkungen auf die Haushaltspläne für die Jahre 2011, 2012 und 2013 ermitteln.

Wir erwarten, dass eventuelle Mehreinnahmen hauptsächlich zu Gunsten einer früheren Tilgung unserer Schulden und zur Risikovorsorge erfolgen werden. Das Gleiche gilt auch für geringere Zinsausgaben durch die angekündigte Senkung des Leitzinses durch die EZB. Sollten die von den Steuerschätzern prognostizierten leichten Eintrübungen für das Jahr 2012 eintreffen, dann sind wir mit unserer Vorsorge abgesichert. Wie geplant wird es ab 2012 keine Neuverschuldung geben. Erwartetet Mehreinnahmen für 2011 sollen zur weiteren Absenkung der Neuverschuldung genutzt werden.“