Ulrich Thomas: „Grüne kämpfen gegen Unternehmen, gegen Arbeitsplätze und gefährden die Existenz der Menschen in Sachsen-Anhalt!“

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat Bündnis90/Die Grünen ideologische Taschenspielertricks und eine Wirtschaftsverhinderungspolitik vorgeworfen. Diese hatten im Rahmen ihrer Klausurtagung die Einführung einer zusätzlichen Steuer auf Bodenschätze gefordert.

„Auf so einen Wahnsinn muss man erst einmal kommen! Sachsen-Anhalt ist ein Standort, dessen Wirtschaft auf heimische Bodenschätze angewiesen ist. Inzwischen gibt es einige Tausend Arbeitsplätze in der Glas- und Sodabranche, in der Braunkohle, in der Photovoltaik oder der Chemischen Industrie“, so Thomas. Es wäre stattdessen hilfreich, wenn sich die Grünen nicht nur über das Verteilen von Wohltaten Gedanken machen würden, sondern darüber, wer das Steueraufkommen generiert und wer Arbeits- und Ausbildungsplätze in Sachsen-Anhalt schafft. Die geförderten Bodenschätze würden die Unternehmen doppelt und dreifach über Steuern, Abgaben, über tarifliche Beschäftigung und die Förderung des gesellschaftlichen Lebens abgelten. Eine Förderabgabe wäre „reine Abzocke“ ohne lenkende Wirkung.

„Mit diesen Forderungen verabschieden sich die Grünen endgültig aus dem Kreis seriöser Politik. Das ist eine Kampfansage gegen Unternehmen, Arbeitsplätze und die Existenz der Menschen im Land. Wir werden nicht zulassen, dass eine Partei gegen die Zukunft des Landes arbeitet. Wir werden auch nicht zulassen, das für Sachsen-Anhalt wichtige Projekte durch Taschenspielertricks einer kleinen Minderheit durch die Hintertür verhindert werden sollen“, so Thomas abschließend.