André Schröder: CDU-Fraktion – handlungsfähig und selbstbewusst

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag, André Schröder, sieht seine Fraktion nach der Neuaufstellung zu Beginn der Wahlperiode auf einem guten Weg. Gleichzeitig kündigte er einen aktiven Herbst im Landtag an.

„Wir haben unsere parlamentarische Rolle gefunden, sind handlungsfähig und für den Koalitionspartner verlässlich. Darüber hinaus hat die Fraktion in der Diskussion zu den Haushaltseckwerten gegenüber der Landesregierung Selbstbewusstsein gezeigt“, so Schröder.

Die Parlamentsarbeit habe Fahrt aufgenommen, wie man den inzwischen etwa 80 Initiativen entnehmen könne. Schröder kündigte einen aktiven parlamentarischen Herbst an. Man werde mit dem Koalitionspartner mehrere Initiativen abstimmen. Als Beispiele nannte er den demografischen Wandel, Mobilität im ländlichen Raum, zukunftsfähige Städtebauförderung und die Begleitung gesetzgeberischer Aktivitäten in den Bereichen Bildungs- und Energiepolitik sowie Vergaberecht und Kommunalfinanzen. Zentrales Thema bleibe weiter der Doppelhaushalt 2012/2013.

„Der Schwerpunkt der neu aufgelegten Koalition liegt nicht auf Kontinuität, sondern in der Weiterentwicklung. Die damit verbundenen Veränderungen bei Zuständigkeiten und handelnden Akteuren haben zu einem erhöhten Abstimmungs- und Kommunikationsbedarf geführt. Das Maß der Zusammenarbeit im Detail, hat auch deshalb zwischen Regierung und Koalitionsfraktionen deutlich zugenommen. Die CDU-Fraktion wird mit ihrem Handeln künftig verstärkt die Koalition mit Leben erfüllen“, so Schröder abschließend.