Frank Scheurell: Immer mehr Mutbürger für den Saale-Seiten-Kanal

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Scheurell, hat im Vorfeld der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses des Bundes am 29. Juni 2011 erneut Kritik an den Plänen des Bundesverkehrsministeriums geübt, auf den Bau des Saale-Seiten-Kanals zu verzichten und die Saale dauerhaft als Restwasserstraße einzustufen.

„Die jüngsten Signale aus dem Bundesverkehrsministerium lassen die notwendige Kenntnis der Fakten vermissen. Die Wirtschaftlichkeit des Projektes Saale-Seiten-Kanal ist nachgewiesen. Die Wirtschaft hat ihre Ansiedlungsentscheidungen auf der Grundlage fester Zusagen getroffen, die Saale an das Netz der Europäischen Wasserstraßen anzubinden. Die aktuellen Entscheidungen des Bundes stehen für das Gegenteil. Wenn der Bund jetzt nur noch Bundeswasserstraßen unterstützen will, die ohnehin bereits über ein überdurchschnittliches Transportaufkommen verfügen, werden notwendige Entwicklungspotenziale im Osten und der Mitte Deutschlands beschnitten. Die Potenziale durch die Entwicklung des Wasserstraßenstraßenkreuzes Magdeburg würden dadurch künftig nicht so genutzt, wie es möglich wäre.“

Scheurell machte ebenso deutlich, dass die bisherige Diskussion vor allem haushaltspolitisch und nicht aus verkehrs- und wirtschaftspolitischer Perspektive geführt wurde. „Ich gehe davon, dass während der kommenden Sitzung des Verkehrsausschusses des Bundes Gelegenheit besteht, auch die infrastrukturelle Bedeutung des Projektes Saale-Seiten-Kanal für die Entwicklung Mitteldeutschlands deutlich zur Sprache zu bringen.“