Brigitte Take: Löhne steigen seit Jahren kontinuierlich
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Brigitte Take, hat den Vorwurf, das Land habe sich zum Niedriglohnland entwickelt, zurückgewiesen. „Sachsen-Anhalt hat in den letzten Jahren über 80.000 neue Beschäftigungsverhältnisse geschaffen. In kaum einem Land wurde mehr investiert als hierzulande. Wenn Gallert jetzt behauptet, dass diese Zahlen nicht stimmen, dann muss er wohl für das falsche Land als Ministerpräsident kandidieren.
Mit 336 Investitionsprojekten im Jahr 2010 hat das Land die höchste Anzahl seit 2004 gefördert und konnte mit einem Investitionsvolumen von 1,6 Milliarden Euro das zweithöchste seit 2006 erzielen. Von Januar bis November 2010 gab es hierzulande insgesamt rund 20 Prozent weniger Insolvenzen als im Vorjahreszeitraum. Im Vergleich aller Bundesländer haben wir damit den höchsten Rückgang. Diese Entwicklung hält mittlerweile seit Jahren an. Wer behauptet, dass dies keine positiven Effekte auf den Arbeitsmarkt hat, der hat schlicht keine Ahnung.
Take wies erneut Forderungen nach gesetzlichen Mindestlöhnen zurück. Diese würden die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt gefährden. Sachsen-Anhalt sei auch kein Niedriglohnland. „Unter den CDU-geführten Landesregierungen sind die Bruttolöhne nirgendwo so stark angestiegen, wie in Sachsen-Anhalt. Während sie hier um 25,9 Prozent anstiegen, betrug der Anstieg in den alten Bundesländern nur 14,4 Prozent.
Die Linkspartei versucht einmal mehr, Ängste vor zunehmender Armut zu schüren. Dabei versucht sie dem Wähler zu vermitteln, der Arbeitsmarkt würde von Leiharbeitern oder aufstockenden Vollzeitarbeitern dominiert. Ehrlichkeit und Respekt vor dem Wähler sehen anders aus. Tatsächlich waren im Juni 2009 (lediglich) 2,4 Prozent und im Juni 2010 3,1 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Leih- oder Zeitarbeit beschäftigt. 2,9 Prozent aller in Vollzeit sozialversicherungspflichtig Beschäftigten verdienten weniger als 7,50 Euro.
Die Kritiker von heute sitzen selbst im Glashaus. Die Linke hat es mit zu verantworten, dass es in Sachsen-Anhalt zwischen 1994 und 2002 einen stetigen Rückgang der Beschäftigung gab. In den beiden Legislaturperioden mit PDS-Tolerierung ging die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um 18,9 Prozent zurück“, so Take abschließend.