Marco Tullner: Kunststiftung: Eklatante Mängel aufgetaucht

Zur heutigen Befassung mit den Vorgängen um die Kunststiftung Sachsen-Anhalt in der Sitzung des Finanzausschusses erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Marco Tullner:

„Die heute im Finanzausschuss erneut zur Sprache gekommenen Probleme der Kunststiftung Sachsen-Anhalt haben einmal mehr deutlich gemacht, wie dringend grundlegende strukturelle Reformen im Bereich der Stiftungsaufsicht und Diskussionen über die Besetzung der Stiftungsgremien sind.

Der Finanzminister muss seine Kompetenzen sehr viel stärker in die Entscheidungen des Stiftungsrates einbringen. Es kann nicht sein, dass Anlageentscheidungen des Stiftungsrates zum Stiftungskapital ohne den Sachverstand des Finanzministeriums getroffen werden.“

Tullner abschließend: „Die Rechts- und die Fachaufsicht müssen dringend voneinander getrennt werden. Leider hat bei der Novelle des Stiftungsgesetzes diese Erkenntnis im Innenministerium keinen Widerhall gefunden.“

Im Übrigen zeigte sich Tullner erstaunt, wie die Kunststiftung selbst jegliche Probleme in der Stiftung mit unnötigen Rechtfertigungen konterkariert. Es ist an der Zeit, eine klare Sprache zu sprechen.