Steffen Rosmeisl: Abfallentsorgung wird häufiger kontrolliert

Das System der Abfallverwertung in Sachsen-Anhalt ist grundsätzlich funktionstüchtig. Dies ist das Ergebnis der Koalitionsfraktionen zum Elften Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Abfallentsorgung in Sachsen-Anhalt. Der Obmann der CDU-Fraktion, Steffen Rosmeisl, erklärte:

„Die zuständigen Behörden auf den verschiedenen Ebenen und die Unternehmen der Abfallwirtschaft leisten gute Arbeit und handeln auf der Grundlage und im Rahmen der Gesetze. Von mehr als 1200 Anlagen, Abfallbehandlungsanlagen, Gruben und Deponien in Sachsen-Anhalt ist es in drei Fällen zu illegalen Ablagerungen gekommen, allerdings immerhin mit einem Volumen von rund 1,4 Millionen Tonnen.

In den einzelnen Fällen ist es in Vehlitz-Möckern, Freyburg-Zeuchfeld und Riestedt zu Unregelmäßigkeiten gekommen, die insbesondere auf gesetzeswidriges Handeln zurückzuführen sind. Klar ist auch: Kontrollen der zuständigen Behörden erfolgten teilweise zu selten und es mangelte teilweise an konsequentem Handeln beim Feststellen von Verstößen.

Die Vorfälle haben inzwischen zu personellen Veränderungen im Landesverwaltungsamt und einem verbesserten Einvernehmen zwischen den zuständigen Behörden geführt.

Landwirtschafts- und Wirtschaftsministerium haben ein aktualisiertes Konzept zur Berücksichtigung der Belange des Bodenschutzes bei der Abfallverwertung vorgelegt. Ein Konzept zur Verbesserung des Vollzuges der Anlagen- und Stoffstromüberwachung wurde erstellt. Außerdem wurden zusätzliche Stellen geschaffen und zunehmend externe Labore beauftragt, um die Kontrolldichte zu erhöhen. Kontrollen finden häufiger und unangemeldet statt.“